Überblick

Der Flächennutzungsplan (FNP) regelt die Art der Bodennutzung in ihren Grundzügen. Er gilt flächendeckend für das gesamte Stadtgebiet und enthält die mittel- bis langfristigen räumlichen Ziele für die zukünftige Entwicklung der Siedlungs- und Freiflächen, wie z.B. die Reserveflächen für neue Wohn- und Gewerbegebiete. Der Flächennutzungsplan bindet die Verwaltung bei der Aufstellung von Bebauungsplänen, aus ihm können jedoch keine unmittelbaren Baurechte abgeleitet werden. Er ist aufgrund des kleinen Maßstabs (1:10.000 oder 1:15.000) nicht parzellenscharf.  Der Flächennutzungsplan 2035 der Stadt Bergisch Gladbach ist mit der amtlichen Bekanntmachung über die Genehmigung vom 01.10.2019 rechtswirksam und löst somit seinen Vorgänger aus dem Jahr 1978 ab. Näheres zum Flächennutzungsplan 2035 erfahren sie hier.

Der Bebauungsplan ist das zentrale Instrument zur Steuerung der baulichen Entwicklung. Er ist aus dem übergeordneten Flächennutzungsplan zu entwickeln. Vom Rat als Satzung (kommunales Gesetz) beschlossen, ist der Bebauungsplan jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger verbindlich. Die Festsetzungen des Bebauungsplans haben unmittelbare Auswirkungen auf die Nutzungsmöglichkeiten von Grundstücken. In Bergisch Gladbach bestimmen für etwa 40% der Siedlungsfläche Bebauungspläne das Planungsrecht.
Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans sowie die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans sind gesetzlich im Baugesetzbuch geregelt. Beschlüsse des  Planungsausschusses zu aktuellen Planverfahren können Sie hier einsehen.

Mehr Informationen zu Bebauungsplänen, z.B. zu möglichen Inhalten, zum Aufstellungsverfahren, zur Umsetzungsverfahren oder zur Sicherung der Bauleitplanung gibt es hier.

Integrierte Handlungskonzepte sind mehrjährige strategische Entwicklungskonzepte für funktional zusammenhängende Stadtbereiche. Sie ergänzen als strategische Planungs- und Steuerungsinstrumente die konkrete Bauleitplanung. In den Fokus genommen werden einzelne Stadtteile als Ganzes mit ihren ökonomischen, sozialen, ökologischen und städtebaulichen Rahmenbedingungen.

Auf der Basis einer Bestandsanalyse wird zunächst eine Gesamtstrategie sowie Umsetzungsziele benannt. Neben städtebaulichen Fragestellungen, Aspekten der Verkehrsführung oder notwendige Gebäudemodernisierungen werden zum Beispiel auch die lokale Ökonomie, die Gemeinwesenarbeit und die Bildungsinfrastruktur beleuchtet.

Wesentliche Bestandteile von Integrierten Handlungskonzepten sind sogenannte Planungs- und Umsetzungskonzepte inkl. einer Zeitplanung, in denen zielorientierte Lösungsansätze zur Erneuerung des jeweiligen Gebietes beschrieben werden. Ein weiterer wichtiger Bestandteil ist die Kosten- und Finanzierungsübersicht, die darstellt, was die geplanten Maßnahmen voraussichtlich kosten und mit welchen Mitteln die Realisierung finanziert werden soll.

Integrierte Handlungskonzepte sind in Nordrhein-Westfalen seit 2008 verpflichtende Grundlage für alle Städtebauförderprogramme.

Die städtebauliche Rahmenplanung wird in der Stadtplanung als informelles Planungsinstrument angewandt. Verfahren und Inhalte sind gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die Rahmenplanung lässt sich als dritte Planstufe zwischen dem Flächennutzungsplan und dem Bebauungsplan einordnen.
In der Rahmenplanung werden Fachplanungen und Fachbeiträge für einen räumlichen Teilbereich des Stadtgebietes (Stadtteile, Siedlungen oder Quartiere) betrachtet sowie übergeordnete Vorgaben (z.B. Regionalplan, Flächennutzungsplan) berücksichtigt.
Der Rahmenplanung kommt die Funktion zu, für einen größeren, räumlich zusammenhängenden Bereich übergreifende Zielvorstellungen zu entwickeln sowie Ergebnisse unterschiedlicher teilräumplanerischer und thematischer Konzepte zusammenzufassen (Klammerfunktion) und räumlich zusammenhängend darzustellen (Leitplan/ Rahmenplan).
Die städtebauliche Rahmenplanung ist als flexibles und dynamisches Instrument angelegt, welches neben einem Handlungs- oder Maßnahmenkonzept zeitliche Umsetzungshorizonte enthält und fortgeschrieben werden kann.
Mit dem Ratsbeschluss kann sich die Gemeinde selbst an die Rahmenplanung als Entwicklungsleitlinie binden. Die Rahmenplanung ihrerseits dient als Zielvorgabe für die jeweiligen Bebauungspläne.

Für bestimmte Gebiete kann eine Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB) aufgestellt werden. Das Instrument wird angewendet, wenn ein Gebiet eine besondere und erhaltenswerte städtebauliche Gestalt aufweist. Dies ist z.B. der Fall bei städtebaulich bedeutsamen Strukturen wie historischen Siedlungen oder Straßenzügen. Beim Abriss, bei der Änderung oder Errichtung baulicher Anlagen sowie bei Nutzungsänderungen besteht ein sogenannter „Genehmigungsvorbehalt“. Dies bedeutet, dass im einzelnen Fall geprüft wird, ob das Bauvorhaben den Erhaltungszielen widerspricht. In Bergisch Gladbach bestehen derzeit für die Stadtmitte, die Gartensiedlung Gronauer Wald, die Märchensiedlung (Heidkamp) sowie für einen Teilbereich von Hebborn rechtskräftige Erhaltungssatzungen. Ob Ihr Grundstück innerhalb des Geltungsbereichs einer Erhaltungssatzung liegt, erfahren Sie im städtischen Geoportal oder als telefonische Auskunft bei der Stadtplanung.

Die Klarstellungssatzung gehört zu den Satzungen, die für den baulichen Innenbereich (§ 34 BauGB) erlassen werden. Sie werden aufgestellt, um die Grenze zwischen dem Innen- und dem Außenbereich durch einen Plan mit einer eindeutigen Grenze klarzustellen. Klarstellungssatzungen in Bergisch Gladbach umfassen kleinere Siedlungen oder Straßenzüge mit in der Regel bis zu 20-25 Wohngebäuden . Klarstellungssatzungen schaffen kein „neues“ Baurecht. In Bergisch Gladbach gibt es zurzeit mehr als 20 rechtswirksame Klarstellungssatzungen.

Durch eine Ergänzungssatzung können einzelne Flächen im Außenbereich in der Größe von einem oder mehreren Baugrundstücken in den baulichen Innenbereich einbezogen werden. Im Bereich einer Ergänzungssatzung kann dann auf den einbezogenen Flächen auf der Grundlage des § 34 BauGB gebaut werden. Voraussetzung für die Aufstellung einer Ergänzungssatzung ist, dass die einbezogenen Flächen durch eine bauliche Nutzung auf den Nachbargrundstücken entsprechend geprägt sind und die Satzung mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung vereinbar ist.
Ergänzungssatzungen werden in der Praxis der Stadt Bergisch Gladbach zumeist in Kombination mit Klarstellungssatzungen erlassen. Das Verfahren zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung ist gesetzlich im Baugesetzbuch geregelt. In Bergisch Gladbach gibt es zurzeit über 20 rechtswirksame Ergänzungssatzungen

Durch den Erlass einer ebenfalls im Baugesetzbuch geregelten Außenbereichssatzung (§ 35 Abs. 6 BauGB) werden einzelne der sehr strengen Anforderungen an die Errichtung von Neu- oder Umbauten im Außenbereich außer Kraft gesetzt. Innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs einer Außenbereichssatzung kann im Einzelfall z.B. ein neues Wohngebäude errichtet werden, obwohl der übergeordnete Flächennutzungsplan an dieser Stelle eine landwirtschaftliche Nutzung vorsieht. Außenbereichssatzungen können für kleine Ansiedlungen mit wenigen Wohngebäuden aufgestellt werden. Auch innerhalb eines Gebietes, für das eine Außenbereichssatzung erlassen wurde, gilt der bundesweit geltende Grundsatz, dass der Außenbereich weitestgehend von Bebauung freigehalten werden soll, um einer Zersiedelung der Landschaft vorzubeugen. In Bergisch Gladbach existieren zurzeit lediglich fünf rechtswirksame Außenbereichssatzungen.