Am Sonntag, den 9. Juni ist Europawahl. In Bergisch Gladbach kam es zu Umplanungen bei der Öffnung von Wahllokalen, weshalb Mehrkosten für die Stadt entstanden sind. Nach Prüfung der Deutschen Post sind diese Mehrkosten nun aber deutlich geringer, als bisher angenommen.
Zwischenzeitlich war aus logistischen Problemen vorgesehen, fünf der etablierten Wahllokale in Bergisch Gladbach zu schließen. Nach einer öffentlichen Diskussion hat Bürgermeister Frank Stein jedoch entschieden, den Weg zum Wahllokal für Bürgerinnen und Bürger so kurz wie möglich zu halten und alle etablierten Wahllokale auch für die Europawahl zu öffnen. „Wahlen sind der Grundstein unserer Demokratie, deshalb müssen wir den Gang zur Wahlurne für alle Wählerinnen und Wähler so niederschwellig wie möglich gestalten“, erläutert Bürgermeister Frank Stein seine Entscheidung.
Zu diesem Zeitpunkt waren die Wahlbenachrichtigungen jedoch bereits gedruckt und an die Deutsche Post übergeben – jedoch noch nicht versendet. Der Auftrag wurde somit umgehend gestoppt und die Wahlbenachrichtigungen mussten mit Angabe des richtigen Wahllokals neu gedruckt werden. „Da die alten Benachrichtigungen nie versendet wurden, sahen wir als Stadtverwaltung keinen Grund die Portokosten zu zahlen“, so Bürgermeister Frank Stein. Nach Prüfung der Deutschen Post wurde dies nun bestätigt.
Somit belaufen sich die entstandenen Mehrkosten statt 52.000 Euro nur auf 9.000 Euro, die aus den doppelten Druckkosten resultieren. Die doppelten Portokosten von 43.000 müssen nicht gezahlt werden.