Aktuelle Standorte der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung
In Bergisch Gladbach sind mobile Geschwindigkeitskontrollen geplant. Abweichungen aufgrund von nicht vorhersehbaren aktuellen Verkehrssituationen sind möglich.
In der nächsten Woche sind folgende Messestellen vorgesehen:
Montag, 13.05.2024: Ball, Kempener Straße, Am Milchbornbach
Dienstag, 14.05.2024: Dellbrücker Straße, Halbenmorgen, Halbenmorgen
Mittwoch, 15.05.2024: Oberheidkamper Straße, Lerbacher Weg, Brüderstraße
Donnerstag, 16.05.2024: Odenthaler Straße, Lückerather Weg, Reiser
Freitag, 17.05.2024: Heidkamper Straße, Reuterstraße, Katterbachstraße
Samstag, 18.05.2024: Dolmanstraße, Voiswinkeler Straße
An welchen Stellen der Kreis kontrolliert, erfahren Sie unter folgendem Link:
https://www.rbk-direkt.de/Dienstleistung.aspx?dlid=3741
Das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW hat mit Wirkung vom 15. Juli 2013 die Verwaltungsvorschrift zu § 48 Abs. 2 des Ordnungsbehördengesetzes (OBG) geändert. In den einleitenden Hinweisen heißt es nun: „Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass Transparenz, Veröffentlichung und mehr Kontrollen positive Verhaltensänderungen bewirken . . . Besondere Bedeutung kommt dabei der Ankündigung von Kontrollen und der Veröffentlichung von Messstellen zu . . . Daher sieht die Neuregelung die Verpflichtung der Ankündigung und Veröffentlichung der kommunalen Messstellen vor. Diese Pflicht bezieht sich auf die Messörtlichkeiten, die tagesaktuell zu veröffentlichen sind, nicht aber die genauen Messzeitpunkte."
Konkret verfügt wird die Veröffentlichung der Messstellen in der Verwaltungsvorschrift Nr. 48.26: „Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen aus Gründen der Verkehrssicherheit sind entsprechend den Sach- und Personalressourcen vorrangig zu gewährleisten. Messstellen sind im Vorfeld mittels geeigneter Medien anzukündigen und zu veröffentlichen."
Die Stadt Bergisch Gladbach greift als geeignetes Medium im Sinne der Vorschrift auf die städtischen Internet-Seiten zurück und veröffentlicht im wöchentlichen Rhythmus die an den jeweiligen Wochentagen geplanten Messpunkte der durch die Kommune vorgenommenen Geschwindigkeitsüberwachung. Die Kreispolizeibehörde führt eigene Kontrollen durch; Informationen hierzu finden sich auf den Internet-Seiten der Polizei.